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Kampf gegen Designer-Drogen

| von Redaktion

Screenshot Gesetzentwurf (36 159) | © Rijksoverheid

DEN HAAG · Die niederländische Regierung verstärkt ihren Kampf gegen Designer-Drogen. Mit einem neuen Gesetz, das heute in der Ersten Kammer behandelt wird, sollen Stoffgruppen anstelle einzelner Substanzen pauschal verboten werden. Ziel ist es, die Produktion und den Handel neuer psychoaktiver Substanzen einzudämmen und die Volksgesundheit zu schützen. Dieses generische Verbot zielt darauf ab, die Lücken in der aktuellen Opiumwet zu schließen und das Katz-und-Maus-Spiel zwischen Behörden und Herstellern zu beenden. Kritiker warnen jedoch vor einer Verlagerung der Problematik in den Schwarzmarkt.

Der Kampf gegen synthetische Substanzen wird durch das neue Gesetz auf eine breitere Basis gestellt. Statt wie bisher einzelne Substanzen nachträglich zu verbieten, wird nun die chemische Struktur ganzer Stoffgruppen reguliert. Dies betrifft unter anderem Substanzen wie 3-MMC, synthetische Cannabinoide und fentanylähnliche Verbindungen.

Der Hintergrund des Gesetzes

Die bisherige Praxis, jede neue Substanz einzeln auf die Opiumliste zu setzen, führte zu erheblichen Verzögerungen. Designer-Drogenhersteller modifizierten die chemischen Strukturen minimal, um weiterhin legale Substanzen anzubieten. Dies sorgte nicht nur für ein hohes Gesundheitsrisiko, sondern etablierte die Niederlande als Drehkreuz für diese Substanzen. Polizei und Justiz forderten daher seit Jahren eine Gesetzesänderung.

Was beinhaltet die Gesetzesänderung?

Das Gesetz fügt eine neue Liste IA in die Opiumwet ein, die eine Vielzahl von Stoffgruppen abdeckt. Ziel ist es, Substanzen zu regulieren, die chemisch geringfügig modifiziert wurden, jedoch die gleiche oder eine ähnliche Wirkung wie bereits verbotene Substanzen haben. Drei zentrale Gruppen stehen im Fokus:

  1. 2-Phenethylamine: Diese Stoffe sind Grundbausteine vieler psychoaktiver Substanzen wie Amphetamine und Methamphetamine. Bekannte Beispiele sind 3-MMC und 4-MMC.

  2. Synthetische Cannabinoide: Diese imitieren die Wirkung von Cannabis, sind jedoch oft potenter und bergen ein höheres Gesundheitsrisiko. Beispiele sind JWH-018 und AM-2201.

  3. 4-Aminopiperidin-Derivate: Diese Substanzen sind chemisch mit Fentanyl verwandt und werden häufig als hochgefährliche Opioide eingesetzt. Beispiele sind einige Varianten von Alpha-PVP.

Die Liste IA ermöglicht es, Stoffgruppen umfassend zu regulieren, ohne dass jede Modifikation einzeln aufgelistet werden muss. Durch diese Erweiterung sollen Stoffe wie 3-CMC oder 2-MMC, die durch minimale Änderungen der chemischen Struktur entstanden sind, künftig ebenfalls unter das Verbot fallen.

Kritik und Befürchtungen

Obwohl das Gesetz breite Unterstützung in der Tweede Kamer fand, gibt es auch kritische Stimmen. Experten bezeichnen das Gesetz als potenziell problematisch, da der Schwarzmarkt gestärkt werden könnte. Nutzer könnten auf riskantere Beschaffungswege ausweichen, was die Gefahren sogar erhöhen könnte. Zudem wird befürchtet, dass neue chemische Modifikationen weiterhin Schlupflöcher bieten könnten.

Das neue niederländische Gesetz folgt dem Beispiel anderer europäischer Länder, die bereits ähnliche Regelungen implementiert haben. Besonders in den USA und Großbritannien existieren bereits umfassende Verbote ganzer Stoffgruppen. Dennoch betonen Wissenschaftler, dass weitere Anpassungen notwendig sein werden, um zukünftige Stoffgruppen zu erfassen.

Sollte das Gesetz verabschiedet werden, tritt es nach königlichem Beschluss in Kraft. Die Regierung hat angekündigt, die Wirksamkeit und die Auswirkungen der Regelung innerhalb von fünf Jahren zu evaluieren. Kritiker und Befürworter werden die Entwicklungen genau beobachten, um die Effektivität dieser Maßnahmen zu beurteilen.

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