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Corona in den Niederlanden: Kurznachrichten
Park, Kröten, Gastronomie, Datenschutz
- Im Amsterdamer Vondelpark war es heute wieder zu voll. Die Gemeinde hat daher die Tore des Parks frühzeitig geschlossen. Bei dem anstehenden Frühlingswetter ist zu erwarten, dass dies in den nächsten Tagen in Amsterdam, aber auch anderen Orten häufiger vorkommen wird.
- Der Tierschutzverband und GroenLinks in Den Haag möchten, dass Krötentrager zwischen 21.00 und 4.30 Uhr draußen sein dürfen, da sie sonst ihre Arbeit nicht ordnungsgemäß ausführen können. Die GroenLinks-Fraktion in Den Haag und die Tierschutzverband befürchten, dass sonst viel mehr Tiere überfahren werden.
- Das niederländische Kabinett durfte bei der Einführung der Ausgangssperre ein Notstandsgesetz anwenden, entschied das Gericht in Den Haag am Freitag. Das Gericht ist mit dem Urteil nicht einverstanden, das zuvor entschieden wurde. Demnach sollte die Ausgangssperre sofort aufgehoben werden sollte. Das Gericht hat entschieden, "dass es tatsächlich außergewöhnliche Umstände gibt, die die Einführung der Ausgangssperre ermöglichen". "Die Coronapandemie ist ein ausreichender Grund dafür", sagte das Gericht heute. Die mehr als 33.000 Bußgelder wegen Verstoßes gegen Ausgangssperren bleiben somit vorläufig in Kraft. Der Kläger wird eine weitere Berufung eingelegt. Der Hoge Raad wird den Fall nicht inhaltlich erörtern, sondern prüfen, ob bei der Bearbeitung des Falls Fehler gemacht wurden.
- Die Gastronomie klagt und will auch vor Gericht ziehen. Wirtschaftsminister Bas van 't Wout wiederholte heute, dass es derzeit "wirklich keinen Raum gibt, mehr zu tun". Ihm zufolge wird die "aktuelle Situation" nur länger dauern. Die Situation soll am 8. März erneut untersuchen werden.
- Die Website, auf der Personen einen Coronatest planen oder die Testergebnisse erneut anzeigen können, erfüllt die Sicherheitsanforderungen für DigiD, schreibt der scheidende Gesundheitsminister Hugo de Jonge in einem Brief an die Tweede Kamer.
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