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Trump kommt zur NATO-Toprunde: Den Haag steht still

| von Redaktion

Öffentliche Reden von Trump wird es in Den Haag wohl eher nicht gegen. | Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

DEN HAAG · Größter NATO-Gipfel aller Zeiten, umfassende Sicherheitsvorkehrungen und hoher Besuch: US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme an der NATO-Tagung in Den Haag bestätigt. Der Gipfel am 24. und 25. Juni verwandelt die niederländische Stadt in eine Festung. Mit der Anreise von mehr als 100 Staats- und Regierungschefs, darunter Trump, werden beispiellose Verkehrs-, Sicherheits- und Alltagseinschränkungen erwartet. Bereits Tage vorher wird die Innenstadt abgeriegelt. Bewohner, Pendler und Urlauber müssen sich auf massive Behinderungen einstellen.

Die Bestätigung kam am Donnerstagabend: US-Präsident Donald Trump nimmt am NATO-Gipfel in Den Haag teil. Premierminister Dick Schoof erklärte nach einem Telefongespräch mit Trump, dass die Niederlande sich geehrt fühlen, ihn und alle NATO-Partner willkommen zu heißen. Trumps Zusage beendet wochenlange Spekulationen über seine Teilnahme, nachdem er zuvor gedroht hatte, fernzubleiben, sollte die Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des BIP nicht erfüllt werden. Der Gipfel soll nun nicht nur die Einigkeit innerhalb der NATO demonstrieren, sondern auch zeigen, wie weit die Mitglieder bereit sind, Trumps Forderungen zu folgen.

Ausnahmezustand in Den Haag

Für die niederländische Stadt bedeutet der NATO-Gipfel eine logistische und sicherheitstechnische Herkulesaufgabe. Die Veranstaltung ist die größte Sicherheitsoperation in der Geschichte der Niederlande. Bereits jetzt bereitet sich die Stadt auf weiträumige Sperrungen vor. Das World Forum, in dem die Konferenz stattfinden wird, wird weiträumig abgesperrt. Zahlreiche Straßen, darunter die Johan de Wittlaan, sind ab Mitte April bis August gesperrt. Das Luftraumverbot in einem Radius von 16 Kilometern um Den Haag sowie die Sperrung eines Teils der Nordsee unterstreichen die Dimension des Ereignisses.

Militär, Drohnenabwehr und Cyberabwehr

Wie die Rijksoverheid bestätigt, werden rund 27.000 Polizisten, 5.000 Soldaten und 9.000 Marechaussee-Angehörige zum Einsatz kommen. Die Luft wird mit F-35-Kampfjets und Drohnenabwehrsystemen gesichert, der Seeweg mit Fregatten und Kontrollpunkten geschützt. Auch cyberseitig werden Schutzmaßnahmen gegen Desinformationskampagnen und Hackerangriffe getroffen, so die Nationale Koordinatorin für Terrorismusbekämpfung (NCTV).

Folgen für Verkehr und Alltag

Die Provinz Noord-Holland rät zur Heimarbeit und empfiehlt, Reisen zwischen dem 22. und 26. Juni zu vermeiden. Wichtige Verkehrsadern wie die A4, A5 und N44 werden komplett oder abschnittsweise gesperrt. Auch für den Flugverkehr sind Einschränkungen geplant: In einem 93-Kilometer-Radius um Den Haag gelten Flugverbote für nicht-kommerzielle Flüge, und auf dem Flughafen Schiphol fällt rund zehn Prozent des regulären Flugplans aus.

Politischer Zündstoff

Politisch birgt der Gipfel erheblichen Zündstoff. Laut NOS ist unklar, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eingeladen wird. Trumps Regierung habe laut NATO-Quellen Bedenken geäußert, da eine Mitgliedschaft der Ukraine nicht in Frage komme. Auch das Abschlusskommuniqué der NATO wird voraussichtlich nur wenige Absätze umfassen – ein Strategiewechsel, der als Versuch gewertet wird, Differenzen nicht öffentlich werden zu lassen.

Die NATO-Tagung in Den Haag wird nicht nur zur Bewährungsprobe für das niederländische Sicherheitskonzept, sondern auch zum Lackmustest für die transatlantische Einigkeit unter der Präsidentschaft Trumps. Der Alltag in der Region kommt nahezu zum Erliegen. Ob die Veranstaltung – trotz XXL-Vorbereitung – mehr als eine symbolische Geste für die Kameras wird, bleibt offen.

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