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Corona in den Niederlanden: Kurznachrichten
Debatte Ausgangssperre in Tweede Kamer
- Die Debatte rund um die Coronamaßnahmen in den Niederlanden findet seit heute morgen statt und wird wahrscheinlich noch etwas dauern. Es wird u.a. auch die mögliche Ausgangssperre intensiv besprochen. Besprochen wurde auch die rechtliche Quarantäneverpflichtung. Diese soll in den nächsten 4 Wochen umgesetzt werden, so Cora van Nieuwenhuizen (Minister van Infrastructuur en Waterstaat). Van Nieuwenhuizen nahm auch Stellung zur Frage, wieso Einreisende, die per Autos in die Niederlande reisen noch von der Testpflicht ausgeschlossen sind. Ein solche Testpflicht kann in kürze eingeführt werden. Dazu sind allerdings noch rechtliche Änderungen notwendig. Es wird auch Ausnahmen geben. Die Debatte ist zu folgen auf:
https://www.tweedekamer.nl/vergaderingen/livedebat/plenaire-zaal - D66 möchte die mögliche Ausgangssperre erst später am Abend beginnen lassen. Rutte erklärte mehrfach, dass die Experten darauf hingewiesen haben, dass der Anfangsmoment zwischen 20 und 21 Uhr liegen muss, um einen größtmöglichen Effekt zu erhalten.
- Wer sich nicht an die Ausgangssperre hält, kann mit einem Bußgeld von 95 € rechnen. Wer Formulare verfälscht, bekommt ein Verfahren bzgl. Urkundenfälschung.
- Damit bekommen auch einige Reisende zu tun: Auf Schiphol wurden 9 Personen mit gefälschten Non-COVID-Erklärungen durch die Marechaussee verhaftet. Gefälschte Bescheinigungen sind für ein paar Euro im Internet zu kaufen.
- Deutschland ruft die europäischen Länder auf, um intensiv zusammen zu arbeiten. Sonst werden Grenzschließungen nicht ausgeschlossen.
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