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Corona in den Niederlanden: Kurznachrichten
Ausgangssperre, Lockdown ab März, B.1.525
- Wie erwartet unterstützt eine große Mehrheit der Tweede Kamer das Coronaspoedwet. Das Coronaspoedwet (Corona-Eilgesetz) soll der Ausgangssperre wieder eine Rechtsgrundlage geben. Das Haager Gericht entschied am Dienstag, dass das in erster Instanz angewandte Gesetz rechtlich nicht begründet ist. Justizminister Grapperhaus beschloss daraufhin, ein neues Gesetz auszuarbeiten. Dieser Plan konnte aber auch direkt auf Empfehlung des Raad van State verworfen werden. Letztendlich legte der Minister einen Gesetzentwurf vor, um Ausgangssperren in das derzeit bereits bestehende Coronagesetz aufzunehmen. Morgen wird die Eerste Kamer den Gesetzentwurf wahrscheinlich verabschieden.
- Der scheidende Premierminister Mark Rutte ist nicht "optimistisch", wenn es um eine Lockerung nach dem Ende des derzeitigen Lockdowns am 2. März geht. Laut Rutte stabilisieren sich die Fallzahlen derzeit und "gehen sogar ein bisschen in die falsche Richtung". Er ist besonders besorgt über die britische Corona-Variante, die als "zu schnelle Zunahme" bezeichnet wird. Dies haben auch die Auswertungen vom RIVM am Dienstag gezeigt.
- Die Corona-Variante B.1.525, die auf besorgniserregende Weise mutiert ist, wurde in vierzehn Ländern gefunden. Die Niederlande werden hier noch nicht erwähnt, aber die Variante wurde auch in den Regionen Rotterdam-Rijnmond und Limburg-Noord entdeckt. Eine Übersicht bietet das RIVM auf https://www.rivm.nl/coronavirus-covid-19/virus/varianten an.
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