Infos: Kurznachrichten | Fallzahlen Niederlande, Zeeland & Nordholland

Letzte Artikel:
• Deutschland weiterhin Orange. Mehr lesen
• Neue bundesweite Coronavirus Einreiseverordnung. Mehr lesen
• Wenn das Ordnungsamt zweimal klingelt: Die Quarantänepflicht kommt (näher). Mehr lesen
• Eröffnungsplan Phase 2: Sportschulen öffnen und draußen mehr möglich. Mehr lesen
• Reisen in sichere Länder wieder möglich, aber mit Risiko. Mehr lesen
• Weniger Krankenhauseinweisungen, Druck auf Pflege immer noch hoch. Mehr lesen

Corona in den Niederlanden: Kurznachrichten

Ausgangssperre: Einspruchverfahren

Das Gericht Den Haag entschied heute, dass die Ausgangssperre auf der Grundlage des falschen Gesetzes festgelegt wurde.

Das würde bedeuten, dass die Ausgangssperre vorerst aufgehoben wird. Aber der Staat wird dagegen Berufung einlegen: Ein höheres Gericht wird den Fall bald erneut prüfen, um ein endgültiges Urteil zu fällen. Die Berufung auf die Aufhebung der Ausgangssperre findet am Freitag um 10:00 Uhr statt, meldet der Gerichtshof in Den Haag.

Ob die Ausgangssperre bis zum Berufungsverfahren noch gültig ist, sollte heute Nachmittag um 16 Uhr ein anderen Richter entscheiden. Der Kläger nennt den Richter in diesem Verfahren voreingenommen. Der Richter hat beschlossen, die Anhörung zu vertagen. Es ist nicht klar, wann die Anhörung wieder aufgenommen wird und welche Konsequenzen dies für die Ausgangssperre haben wird.

Supermärkte werden die Ausgangssperre vorerst weiterhin anwenden. Dies bedeutet, dass Supermärkte spätestens um 20.45 Uhr schließen. Das wird auch gemacht, weil der scheidende Premierministers Mark Rutte alle Bürger und Unternehmen gefragt hat, um die Ausgangssperre weiterhin zu befolgen.

 

Zurück

In eigener Sache

Bitte unterstützen Sie uns

Unsere Aktivitäten und auch diese Webseite sind gratis. Wir machen das gerne und freiwillig. Wir freuen uns allerdings um jede Unterstützung - sowohl durch Mitarbeit als auch durch die Spende einer Tasse Kaffee über PayPal.

Wir sind Ihnen dafür sehr dankbar.


Weitere Kurznachrichten