Wichtig: Die neue deutsche Coronavirus-Einreiseverordnung ist zum 1. Juni 2022 in Kraft getreten. Die Änderungen betreffen die Abschaffung der Kategorie der Hochrisikogebiete, die grundsätzliche Abschaffung der 3G-Kontrolle bei der Einreise sowie die Anerkennung weiterer Impfstoffe zum Zwecke der Einreise.

Infos:
Kurznachrichten | Fallzahlen Niederlande

Letzte Artikel:
• Die Sommerwelle ist da! mehr

Jetzt über GIRO555 spenden.

Corona in den Niederlanden: Kurznachrichten

Ausgangssperre aufgehoben

Die Ausgangssperre muss sofort aufgehoben werden, urteilte ein Richter in Den Haag heute. Die Ausgangssperre wurde auf der Grundlage eines Notstandsgesetzes festgelegt, das besagt, dass ein Kabinett in Notfällen Regeln einführen kann, ohne die Eerste Kamer und die Tweede Kamer in die diesbezüglichen Entscheidungen einzubeziehen. Nach Angaben des Gerichts gab es jedoch keine Notsituation, "wie es bei einem Deichbruch der Fall ist".

Die Ausgangssperre wird sofort aufgehoben. Laut einem Sprecher des Gerichts ist eine Berufung in dem Fall möglich, aber die Ausgangssperre kann nur wieder hergestellt werden, wenn die Berufung zugunsten der Regierung ist.

Ein besonderes Gesetz, das Wet buitengewone bevoegdheden burgerlijk gezag (Wbbbg), wurde zur Einführung der Ausgangssperre verwendet. Dieses Gesetz bietet dem Kabinett die Möglichkeit, unter sehr dringenden und außergewöhnlichen Umständen eine Ausgangssperre zu verhängen, ohne zuvor ein Gesetzgebungsverfahren durch die Eerste Kamer und die Tweede Kamer durchlaufen zu müssen.

Das Gericht hat nun jedoch entschieden, dass die Einführung der Ausgangssperre keine besondere Dringlichkeit mit sich brachte. Seine Argumentation: Schon vor Einführung der Ausgangssperre wurde sie häufiger als Möglichkeit diskutiert. Dem Richter zufolge gab es also nicht so viel Dringlichkeit.

Zurück

In eigener Sache

Bitte unterstützen Sie uns

Unsere Aktivitäten und auch diese Webseite sind gratis. Wir machen das gerne und freiwillig. Wir freuen uns allerdings um jede Unterstützung - sowohl durch Mitarbeit als auch durch die Spende einer Tasse Kaffee.

Wir sind Ihnen dafür sehr dankbar.


Die letzten 10 Corona Kurznachrichten aus den Niederlanden

Wochenbericht
Centaurus angekommen
Wochenbericht
Wochenbericht
neue Impfrunde
Wochenbericht
Fallzahlen steigen deutlich