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Corona in den Niederlanden: Kurznachrichten
Quarantänegesetz durch Tweede Kamer
Quarantänepflicht für Reisende, die aus Risikogebieten in die Niederlande einreisen
Mit diesem Gesetzentwurf werden zusätzliche Maßnahmen im Vergleich zu den bestehenden Maßnahmen ergriffen, die für Reisende aus ausgewiesenen Risikogebieten gelten.
Erstens regelt dieser Vorschlag, dass Reisende, die sich in einem ausgewiesenen Hochrisikogebiet aufgehalten haben und mit ihrem eigenen Transportmittel in die Niederlande reisen, bei der Einreise auch zu einem negativen Testergebnis verpflichtet werden können. Derzeit gilt dies nur für Reisende, die den gewerblichen Personenverkehr nutzen. Zweitens sieht dieser Vorschlag für die europäischen Niederlande eine allgemeine Quarantänepflicht für die Heimquarantäne für Reisende vor, die sich vor der Einreise in einem ausgewiesenen Hochrisikogebiet aufgehalten haben, und für die karibischen Niederlande die Möglichkeit, eine solche Verpflichtung anzuwenden.
Der Vorschlag wurde heute, am 11. Mai 2021 von der Tweede Kamer angenommen.
Die Eerste Kamercommissies für Justitie en Veiligheid (J&V), für Volksgezondheid, Welzijn en Sport (VWS) und für Binnenlandse Zaken en de Hoge Colleges van Staat / Algemene Zaken en Huis van de Koning (BiZa/AZ) und für Infrastructuur, Waterstaat en Omgeving (IWO) werden am 18. Mai 2021 Beiträge für den Bericht (verslag) liefern.
Vorbehaltlich des rechtzeitigen Eingangs des Memorandums nach dem Bericht am Freitag, den 21. Mai 2021, wird die Plenardiskussion zusammen mit dem Gesetzentwurf über Tijdelijke wet testbewijzen covid-19 (35.807) und der Debatte über die Ausweitung des Tijdelijke wet maatregelen Covid-19 (35.526), einschließlich etwaiger Abstimmungen, geplant für den 25. Mai 2021.
Mehr Informationen:
Hinweis: Ob Reisende aus Deutschland, Österreich oder der Schweiz von diesem Gesetz betroffen sind, steht nicht fest.
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